Weit über 10.000 User der Pornoplattform redtube.com haben in diesen Tagen Post von den Abmahnanwälten U + C Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Regensburg erhalten. Wie ist die Kanzlei U + C an die Daten der User gelangt? Wurden die IP Adressen von RedTube selbst herausgegeben oder wurde die Daten auf andere Weise erlangt? An dieser Stelle fassen wir die verschiedenen im Internet kursierenden Meinungen zusammen.

 Derzeit scheinen ausschließlich Kunden der Telekom betroffen zu sein. In diesem Zusammenhang wird berichtet, dass diverse Kunden jüngst von der Telekom angeschrieben worden sind. In den jeweiligen Anschreiben wies die Telekom ihre Kunden darauf hin, dass über den Anschluss „unerwünschte Zugriffe auf fremde Computer erfolgt sind“ bzw., dass sie Opfer eines Malware-Angriffs wurden. Mitunter fanden die Betroffenen Viren auf ihren Rechnern, so dass vermutet wird, dass ein Zusammenhang zwischen den Viren und den Abmahnungen bestehen könnte.   

 Ferner wurde offenbar kurzfristig eine Tippfehlerdomain eingerichtet, die auf das eigentliche Portal www.redtube.com weiterleitete. In diesem Zusammenhang wird vermutet, dass dem User eine Art „Begleiter“ mit auf den Weg gegeben wurde, der dessen Bewegungen auf Redtube.com verfolgen und dokumentieren konnte. Die IP des Users und der dazu passende Zeitstempel wurde dem Kölner Landgericht im Rahmen eines Auskunftsersuchens und begleitet von diversen Gutachten über die Zuverlässigkeit der Software übermittelt. Die Richter gaben diesem Auskunftsersuchen statt – offensichtlich im Bewusstsein, die Software würde erfolgte Downloads protokollieren und kein Streaming. Diesen Eindruck soll der vorliegende Schriftverkehr aber auch intensiv gefördert haben. Folge war, dass die Kölner Richter dem Auskunftsersuchen entsprachen und den vorgelegten IPs die Postadressen zuordneten. Damit konnten U + C die Streamer identifizieren und anschreiben.

 Wie die Kanzlei U + C an die erforderlichen Daten gelangt sind, ist nach wie vor ungeklärt. Aber auch vor diesem Hintergrund sollte die Abmahnung keinesfalls einfach ignoriert werden. Sollte die in der Abmahnung gesetzte Frist verstreichen, kann die abmahnende Kanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren bei Gericht einleiten. In der Regel wird der beantragte Beschluss ohne die vorherige Anhörung des Antragsgegners durch das Gericht erlassen. Es besteht dann nur noch die Möglichkeit, sich im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens zu verteidigen.

 Die Rechtslage zum Streaming ist bisweilen ungeklärt und umstritten. Nach unserer Auffassung ist das lediglich kurzfristige Zwischenspeichern, was beim Streaming der Fall ist, vom Urhebergesetz nicht verboten.Siehe dazu auch unseren Beitrag vom 09. Dezember 2013.

 Haben auch Sie eine solche Abmahnung der U+C Rechtsanwälte, wegen des Nutzens von Redtube.com erhalten, stehen wir Ihnen diesbezüglich gern mit Rat und Tat zur Verfügung. Nutzen Sie unsere kostenlose anwaltliche Ersteinschätzung, in der wir grundsätzlich mit Ihnen erörtern können, ob eine Verteidigung gegen die Abmahnung möglich ist und wie dies ablaufen könnte. Sie erreichen unsere gebührenfreie Anwaltshotline unter 0800 / 10 10 366. Alternativ können Sie auch unseren Rückrufservice (grüner Button links oben) nutzen oder uns Ihren Fall per Email oder Fax mitteilen.

Anwälte der Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) sollen nach Informationen der „Welt“ in diesen Tagen an mehr als 10.000 deutsche User der Porno-Plattform „Redtube.com“ Abmahnungen versendet haben. Auch unserer Kanzlei liegen bereits derartige Abmahnungen der U+C Rechtsanwälte vor. Rechteinhaber der verletzten Werke soll die Schweizer Firma The Archive AG sein. Nach unserer Ansicht ist die Rechtslage längst nicht so eindeutig, wie die U+C Rechtsanwälte es in ihren Schreiben darstellen. Dennoch sollten die gesetzten Fristen beachtet werden und innerhalb selbiger mit einem juristisch fundierten Abwehrschreiben erwidert werden, welches die nachfolgend kurz dargetsellten Problempunkte der Sache aufgreift.

Wir sind sehr zuversichtlich, dass Urmann + Collegen es schwer haben dürften, Usern die vorgeworfene Urheberrechtverletzung nachzuweisen. Ebenso dürfte es schwer fallen, den Anspruch auf die  geforderten 250,00 Euro zu begründen. Die Anwaltskosten in urheberrechtlichen Abmahnangelegenheiten im privaten Rahmen sind durch den relativ neuen § 97a Abs. 3 UrhG regelmäßig auf 124,00 Euro gedeckelt – da aber bei den Abmahnungen im Bereicht Urheberrechtsverletzung zum Streitwert noch die angeblichen Ermittlungskosten und der Schadensersatz für die vermeintliche Verletzungshandlung hinzukommen, werden die Anwaltskosten bei den Redtube-Abmahnungen mit 169,50 Euro angenommen. Die verbleibenden knapp 80,00 Euro sollen Schadensersatz und pauschaler Aufwendungsersatz für die Ermittlung der Rechtsverletzung sein. Da es sich bei Redtube.com jedoch um Streaming-Portal handelt, betreibt der Nutzer dieses Portals gerade kein Filesharing – also das zur Verfügung stellen der Werke für andere, welches einen Schadensersatz normalerweise erst begründet. Ebenso ist es noch fraglich, ob dass das Anschauen gestreamter Pornofilme überhaupt eine abmahnfähige Urheberrechtsverletzung darstellt. In Frage käme zwar eine Verletzung des Vervielfältigungsrechts nach § 16 UrhG. Dann jedoch müsste beim Streamen tatsächlich eine Vervielfältigung des Werkes entstehen. Streaming funktioniert jedoch zumeist so, dass nur Teile des Werkes in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden und dort nach erfolgtem Abspielen sogleich wieder gelöscht werden. Die Daten landen also weder auf der Festplatte des Computers noch verbleiben sie auf dem Computer. Zudem ist fraglich, und vom Streamingsystem abhängig, ob überhaupt der ganze Film/Clip im Arbeitsspeicher des Rechners geladen wird, oder immer nur ein Teil, welcher gerade abgespielt wird. Jedenfalls kann von einer Weitergabe oder einer weiteren Verwendung des Werkes kaum die Rede sein.

Interessant ist zudem, wie Urmann + Collegen (U+C) überhaupt an die Adressen der vermeintlichen Nutzer gekommen sind. Urmann + Collegen (U+C) begehen Neuland, denn bislang wurden nur User abgemahnt, die beim „Filesharing“ Dateien zum Download bereitgestellt haben sollen. Beim Streaming ist es jedoch der Betreiber des Portals, welcher für das Bereitstellen der Werke zum Download verantwortlich sein dürfte.

Nach Meinung des Portals „www.verbraucherschutz.tv“ gibt es nur zwei Möglichkeiten, wie man bei U + C an die Daten der vermeintlichen Nutzer gekommen ist: Entweder es konnte gelingen, Internetverbindungen auszuspähen, oder redtube.com hat die Daten selbst übermittelt. Wir teilen diese Einschätzung. Zudem stellt sich folgenes Problem: Sollten Daten tatsächlich ausgespäht worden sein, so würde dies ein Beweisverwertungsverbot nach sich ziehen. Wir halten es eher für unwahrscheinlich, dass ein Ausspähen der Datenverbindungen stattgefunden hat. Es dürfte wohl eher so sein, dass die Daten von Redtube.com selbst stammen. Dann jedoch muss die Frage gestellt werden, warum Redutbe.com nicht in die Haftung genommen wird. Wie bereits gesagt, ist Redtube.com selbst verantwortlich für alle über dieses Portal begangenen Urheberrechtsverletzungen… In den Abmahnschreiben heisst es nur lapidar, dass die Daten durch eine beauftragte Ermittlungsfirma festgestellt und beweissicher dokumentiert worden wären.

Haben auch Sie eine solche Abmahnung der U+C Rechtsanwälte (per Brief), wegen des Nutzens von Redtube.com erhalten, stehen wir Ihnen diesbezüglich gern mit Rat und Tat zur Verfügung. Nutzen Sie unsere kostenlose anwaltliche Ersteinschätzung, in der wir grundsätzlich mit Ihnen erörtern können, ob eine Verteidigung gegen die Abmahnung möglich ist und wie dies ablaufen könnte. Sie ereichen unsere gebührenfreie Anwaltshotline unter 0800 / 10 10 366. Alternativ können Sie auch unseren Rückrufservice (grüner Button links oben) nutzen oder uns Ihren Fall per Email oder Fax mitteilen.

WICHTIGER HINWEIS

Seit einigen Tagen kursieren massenhaft E-Mails, welche den Anschein erwecken, ebenfalls von den U + C Rechtsanwälten zu stammen. Diese E-Mails haben nach unserer Ansicht jedoch nichts mit der zuvor beschriebenen Abmahnwelle zu tun. Es dürfte soich lediglich um „Trittbrettfahrer“ handeln, welche aus der Massenabmahnung von U + C eigenes Kapital schlagen wollen. Sollten Sie eine solche E-Mail erhalten haben RUFEN SIE BITTE NICHT HIER AN, sondern wenden Sie sich mit Ihren Fragen direkt an die Urmann + Collegen Rechtsanwälte und fragen Sie dort nach, ob die E-Mail von dort stammt bzw. ob Sie darauf reagieren müssen. Wenden Sie sich bitte nur an uns, wenn Sie eine Abmahnung per Brief erhalten haben.